Nutzungsentschädigung

Herausgabe von gezogenen Nutzungen

Neben der Rückgewähr bei Verträgen schulden die Vertragsparteien einander für gewöhnlich die Herausgabe der tatsächlich gezogenen Nutzungen.

Die Berechnung und Herausgabe der gezogenen Nutzungen [1] wird bemerkenswerterweise gerade von solchen Unternehmen gerne "vergessen", deren Lebenselixier der Zins ist...

Nutzungen (§§ 99 f. BGB) sind allgemein

    • Früchte (Erträge) von Rechten oder Sachen,

    • Gebrauchsvorteile (und auch solche aus Darlehen).

Gebrauchsvorteil: Kann ein gezogener Gebrauchsvorteil nicht herausgegeben werden, ist Wertersatz in Geld zu leisten.

Früchte: Hat eine Partei während der Widerrufsfrist eines Vertrages zum Beispiel Mieteinnahmen oder Lizenzgebühren erhalten, sind diese gezogenen Nutzungen (Früchte) herauszugeben.

Zu den Gebrauchsvorteilen von Geld gehören zunächst die gezogenen Zinsen. Ferner gehören dazu auch die Zinsersparnis durch Tilgung anderer Schulden mit der Darlehensvaluta.

Bei unzureichend angepassten Zinssätzen, Wertstellungsfehlern, unzulässigen Entgelten etc. entzieht ein Kreditinstitut seinen Kunden Geld. Wir ermitteln die Schadenssumme und unter Zugrundelegung der Höhe der Nutzungsentschädigung, zum Beispiel bei fehlerhaften Kontoabrechnungen.

Zu klären bleibt im Einzelfall immer, welcher Nutzungs-Zinssatz bei der Rückabwicklung eines Vertrages Berücksichtigung findet.

 

 


[1] Zum Beispiel, wenn eine Vorfälligkeitsentschädigung ganz oder teilweise zu erstatten ist.

Unternehmerberatung Dieter Ehrmann  |  Telefon 0 79 31-12 14 120 | info@berater-ehrmann.de